Kein Kaputtsparen der Kultur!

Die Grüne-Fraktion des Ortsgemeinderates hat explizit gegen die vorgeschlagenen Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung gestimmt, mit der auch eine starke Kürzung der Kultur- und Vereinsförderung erfolgen sollte. Leider wurde der Beschlussvorschlag mit 13:11 Stimmen trotzdem angenommen.

„Herxheim leistet sich sehr viele Liegenschaften, deren Unterhalt nun kaum noch getragen werden kann. Statt diese sukzessive zu verringern, wird lieber bei Vereinen und Kulturschaffenden gestrichen. Irgendwann wird es aber keine Vereine und Initiativen mehr geben, die diese Gebäude dann noch mit Leben füllen. Wir wollen lieber in Menschen investieren, statt in zu viele, zu große Liegenschaften,“ so Gerd Müller, Fraktionsvorsitzender.

Bereits seit Jahren mahnen die Grünen im Gemeinderat die immer höheren Ausgaben für Neu- und Ausbauten an, bei denen – wie beim Tribünengebäude geschehen – beim Beschluss, diese kostspielig umzubauen, noch nicht einmal ein Nutzungskonzept vorlag. Bis heute gibt es weder Kriterien noch klare Regeln für die Vergabe der Räumlichkeiten, noch muss die Nutzung nachgewiesen werden.

Auch die geplante Investition in eine neue „Lichtsignalanlage“ im Ortzentrum haben die Grünen aus Kostengründen abgelehnt (eingeplant sind derzeit 200 000 Euro im Haushalt) – mit einer kostengünstigen rechts-vor-links-Regelung, Zebrastreifen und Tempo 30 in der Niederhohlstraße hätte man für deutlich weniger Geld für mehr Sicherheit für die Verkehrsteilnehmer sorgen können, so Yvonne Sommer-Buchmann in ihrer Stellungnahme damals.

Auch beim Jugendzentrum stehen enorme Investitionen an. Der Antrag der Grünen, zu prüfen, ob auch ein anderes gemeindeeigenes Gebäude ohne großen Investitionsstau alternativ verwendet werden könnte, würde gleichgesetzt mit „Die Grünen wollen das Jugendzentrum abschaffen“ und auch so von der Presse ausgeschlachtet. Genau das Gegenteil ist der Fall – wir wollen die langfristige Sicherung der Institution durch Verringerung der investiven Kosten und damit eine Entlastung des Haushaltes, damit weiterhin Geld für das Personal und die engagierten Ehrenamtlichen für die Jugendarbeit zur Verfügung gestellt werden kann.

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